Willy Brandts neue Ost- und Deutschlandpolitik (Mat8594-29-8)

Worum es auf dieser Seite geht:

  • Wie Willy Brandt mit seiner Politik des „Wandels durch Annäherung“ eine neue Phase der Ostpolitik einleitete.
  • Welche Verträge mit der Sowjetunion, Polen und der DDR geschlossen wurden.
  • Warum die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze ein politischer Durchbruch, aber auch ein Risiko war.
  • Wie Brandts Politik den Weg für spätere Entspannung und die deutsche Einheit mit vorbereitete.
  • Welche Rolle internationale Akteure – besonders Reagan und Gorbatschow – in diesem Prozess spielten.

1. Aufbruch 1969 – Eine neue politische Richtung

Als 1969 erstmals eine SPD-FDP-Regierung unter Bundeskanzler Willy Brandt ans Ruder kam, wurden entscheidende neue Akzente gesetzt. Jetzt ging es um „Wandel durch Annäherung“ und nicht mehr durch „Abgrenzung“.

2. Verträge mit der Sowjetunion und Polen

Zunächst wurde der Moskauer Vertrag mit der Sowjetunion unterzeichnet (1970) – damit wurde die Führungsmacht des Ostblocks einbezogen. Direkt im Anschluss kam es zum Warschauer Vertrag mit Polen, wobei die sogenannten „Deutschen Ostgebiete“ und das Schicksal der Vertriebenen ein großes Problem waren. Erstmals wurde offiziell von der Bundesrepublik die „Oder-Neiße-Linie“ als Westgrenze Polens anerkannt.

3. Berlin als Sonderfall – Das Viermächteabkommen

Danach musste es erst mal ein Viermächteabkommen der Sieger des Zweiten Weltkriegs über Berlin geben (1971), das auf der einen Seite den Schutz West-Berlins mit sich brachte, aber auch mit Einschränkungen verbunden war. Ab jetzt war die Bundesrepublik politisch nicht mehr so präsent wie vorher – zum Beispiel durfte die Wahl des Bundespräsidenten nicht mehr in Berlin stattfinden.

4. Schritte der Annäherung – Transit- und Grundlagenvertrag

Nachdem das geregelt war, war die DDR auch bereit, in einem Transitabkommen (1971) den Verkehr zwischen der Bundesrepublik und Berlin zu sichern und zu erleichtern. Am Ende stand dann ein „Grundlagenvertrag“ zwischen BRD und DDR, bei dem zumindest „Ständige Vertreter“ ausgetauscht wurden. Mehr ging nicht, denn der Gedanke der Einheit Deutschlands wurde im Westen offiziell noch lange hochgehalten.

5. Bilanz – Zwischen Annäherung und Abgrenzung

Inwieweit die deutsche Einheit von 1990 wirklich ursächlich auf dieser Politik zurückging, darüber kann gestritten werden. Immerhin führte die Annäherung auch immer mehr zu einem Sich-Abfinden mit der Existenz zweier Staaten. Ausdruck dieser Entwicklung ist etwa das gemeinsame Papier von SPD und SED mit dem Titel „Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit“, das am 27. August 1987 veröffentlicht wurde. Wer kurz vor 1989 noch von der deutschen Einheit sprach, wurde von vielen als Träumer verspottet.

6. Die Rolle der Supermächte und Gorbatschows Wandel

Die wirkliche Einheit Europas und Deutschlands beruhte auf der festen Politik des Westens, wobei der amerikanische Präsident Reagan eine große Rolle spielte, und der zunehmenden Schwäche des Ostens, die Gorbatschow ab 1985 zu einer neuen Politik von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Veränderung) veranlasste. Dieser wichtige Staatsmann war ein – allerdings sehr menschlicher – Träumer, der glaubte, die kommunistische Herrschaft mit Freiheit für die Menschen verbinden zu können. Dauermacht einer Partei kann so aber nicht erhalten bleiben.

Begriffserklärungen

**Glasnost:** russisch für Offenheit – Ziel war eine transparentere Politik und mehr Meinungsfreiheit in der Sowjetunion.

**Perestroika:** russisch für Umgestaltung – politische und wirtschaftliche Reformbewegung in der Sowjetunion unter Gorbatschow.

**Oder-Neiße-Linie:** Grenzlinie zwischen Deutschland und Polen, nach 1945 festgelegt und 1970 von der Bundesrepublik offiziell anerkannt.

Leseanregung

Wer sich für die Hintergründe und Motive dieser Zeit interessiert, sollte unbedingt einen Blick in die Autobiografie von **Egon Bahr** werfen. Er war einer der wichtigsten Architekten der neuen Ostpolitik – und seine persönlichen Erinnerungen geben faszinierende Einblicke in das Denken, die Zweifel und die Visionen hinter der Formel vom „Wandel durch Annäherung“.

Es ist erstaunlich, welch tiefe Einblicke man hier bekommt über die schwierigen Verhandlungen zwischen dem Westen und dem Osten – bis hin zu geheimen Direkt-Austausch-Kanälen. Die halfen, das gegenseitige Verständnis zu erweitern.

Egon Bahr, Zu meiner Zeit
Blessing Verlag 1996
ISBN 978-3896670014

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